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3Mai/092

Blogger sind Staatsfeinde

Der Welttag der Pressefreiheit dürfte den meisten Menschen unbekannt sein, für Organisationen wie die Reporter ohne Grenzen ist es aber der Tag im Jahr, an dem sie ihre erschreckenden Statistiken präsentieren. Weltweit gibt es schätzungsweise 200 bis 300 Millionen Blogs, in denen über alle möglichen Themen geschrieben wird, auch über die Probleme im eigenen Staat.

Einige (totalitäre) Ländern, u.a. Kuba, Iran, Syrien, Vietnam und ganz vorne mit dabei China, gehen gegen "unbequeme Netzautoren" juristisch vor. 70 Blogger sitzen deswegen ihre Strafe im Gefängnis ab - wenn der Blogger wegen Staatsverrat oder Rebellion verurteilt wurde, stehen in einigen Ländern Haftstrafen von bis zu 30 Jahren oder sogar die Todesstrafe als Strafmaß zur Verfügung. Beispielsweise wurde Nay Phone Latt im vergangenen November zu 20 Jahren Haft verurteilt, weil er über das schwierige Leben unter der Herrschaft der Militärjunta in Birma bloggte.

Dabei gibt es zwei Methoden, die Feinde des Staates aus dem Weg zu räumen:

Staatliche Kontrollbehörden überwachen, zensieren oder sperren einschlägige Internetseiten; damit müssten die Blogger auf andere Seiten ausweichen oder sich auf eine andere Art und Weise Gehör verschaffen.
Unerwünschte Verbal-Rebellen werden zu hohen Gefägnisstrafen verurteil; damit soll ein Exampel statuiert werden, was Nachahmungstäter abschrecken soll. Gleichzeitig kann der Blogger auch für mehrere Jahre aus dem Verkehr gezogen werden - juristisch völlig legitim.

Um eben diese gefährdeten Blogger vor der totalitären Staatssicherheit zu schützen, entstehen Projekte wie "Jedermanns Handbuch zur Umgehung von Internetzensur" oder die Software Psiphon, mit deren Hilfe es ermöglicht werden soll, anonym im Internet weiter zu bloggen

Weitere Informationen zum Weltpressetag.

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Tags: Blog, Internet, Meinungsfreiheit, Schutz, Staat, Weltpressetag 2 Kommentare

8Apr/090

V-DSL für alle…

... Australier. So will es der australische Premier Kevin Rudd, der wie unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel den Anschluss ans Hochgeschwindigkeits-Internet im eigenen Lande vorantreiben will und zwar nicht nur in bevölkerungsdichten Gebieten. Auch Menschen im Outback sollen bald mit bis zu 12 MBit/s durchs WWW surfen können. Möglich machen soll das die Gründung einer neuen Firma, die mit privaten Unternehmen aus der Wirtschaft geführt werden soll. Die Aufsicht und Kontrolle über das anstehende "spektakuläre" Großprojekt bleibt indes beim Staat - viele Unternehmen weigern sich regelrecht, dünn besiedelte Gebiete ans schnelle Internet anzuschließen.

Auch in Deutschland haben wir ähnliche Probleme wie Australien. Siedlungen, Gemeinden und Dörfer außerhalb eines bestimmten Radius dümpeln noch heute mit langsamer ISDN-Trägheit durch das Internet. Damit wird selbst das Email-Abrufen oder Updaten der Virendefinition zu einem langwierigen und ggf. teuren Abenteuer. Viele Unternehmen schrecken vor den hohen Investitionskosten zurück, die sie beim Ausbau des ländlichen Netzes tragen müssten und berufen sich deshalb lieber auf "das Kostenargument: Das lohne sich nicht."

Vergangenen Herbst hatte Angela Merkel schon eine Breitband-Initiative ausgerufen, die Besserung versprechen sollte. Positive Auswirkungen hatte diese allerdings nicht gezeigt. Vielleicht wäre es am besten, die staatlich Firmengründung samt möglicher Konsequenzen abzuwarten und in zwei bis drei Jahren einen ähnlichen Schritt zu wagen. Wichtig ist aber, dass der deutsche Staat die federführende Position bei einer Firmengründung einnimmmt. Ansonsten verpuffen die staatlichen Subventionen an falscher Stelle.

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