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;-) wird Markenzeichen

Ein russischer Unternehmer hat sich die Zeichenfolge patentieren lassen. Artverwandten Zeichen , usw. seien nur schlecht von seinem "Markenzeichen zu unterscheiden [...] (und daher) könnte deren Verwendung ebenfalls seine Ansprüche tangieren." Er versicherte aber, dass er nicht die Privatkunden, sondern andere gewerbliche Unternehmen bei Verwendung dieses Zeichens zur Kasse beten möchte.
Aber der Russe ist nicht der erste, der sich ein Smiley patentieren ließ. Bereits 7 Jahre liegt es schon zurück, dass sich eine Firma namens Despair beim Patent- und Markenamt USPTO eintrug und seitdem Schlechte-Laune-Artikel mit dem -Smiley produziert.

Meiner Meinung nach dürfte das nicht durch eine Privatperson, noch dazu eine, die das Symbol nicht persönlich entworfen hat, patentiert werden. An dieser Stelle widerspricht sich dieses Urteil mit dem Urheberrecht. Darin heißt es inhaltlich:

Der Gegenstand des Urheberrechts muss eine eigenständige Schöpfung sein.

Und das trifft auf den Russen und die amerikanische Firma keineswegs zu. Sie haben die allgemein bekannten Symbole nur als Schutzmarke eintragen lassen, um von der Konkurrenz zu kassieren. Ganz klare Abzocke.

Quelle