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Blogger sind Staatsfeinde

Der Welttag der Pressefreiheit dürfte den meisten Menschen unbekannt sein, für Organisationen wie die Reporter ohne Grenzen ist es aber der Tag im Jahr, an dem sie ihre erschreckenden Statistiken präsentieren. Weltweit gibt es schätzungsweise 200 bis 300 Millionen Blogs, in denen über alle möglichen Themen geschrieben wird, auch über die Probleme im eigenen Staat.

Einige (totalitäre) Ländern, u.a. Kuba, Iran, Syrien, Vietnam und ganz vorne mit dabei China, gehen gegen "unbequeme Netzautoren" juristisch vor. 70 Blogger sitzen deswegen ihre Strafe im Gefängnis ab - wenn der Blogger wegen Staatsverrat oder Rebellion verurteilt wurde, stehen in einigen Ländern Haftstrafen von bis zu 30 Jahren oder sogar die Todesstrafe als Strafmaß zur Verfügung. Beispielsweise wurde Nay Phone Latt im vergangenen November zu 20 Jahren Haft verurteilt, weil er über das schwierige Leben unter der Herrschaft der Militärjunta in Birma bloggte.

Dabei gibt es zwei Methoden, die Feinde des Staates aus dem Weg zu räumen:

1. Staatliche Kontrollbehörden überwachen, zensieren oder sperren einschlägige Internetseiten; damit müssten die Blogger auf andere Seiten ausweichen oder sich auf eine andere Art und Weise Gehör verschaffen.
2. Unerwünschte Verbal-Rebellen werden zu hohen Gefägnisstrafen verurteil; damit soll ein Exampel statuiert werden, was Nachahmungstäter abschrecken soll. Gleichzeitig kann der Blogger auch für mehrere Jahre aus dem Verkehr gezogen werden - juristisch völlig legitim.

Um eben diese gefährdeten Blogger vor der totalitären Staatssicherheit zu schützen, entstehen Projekte wie "Jedermanns Handbuch zur Umgehung von Internetzensur" oder die Software Psiphon, mit deren Hilfe es ermöglicht werden soll, anonym im Internet weiter zu bloggen

Weitere Informationen zum Weltpressetag.

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