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Auf Ewig

Auch der Spiegel hat in seiner vorletzten Ausgabe (Spiegel Nr. 48) einen Beitrag über Putins Umbau der Verfassung und die hinderliche Ölpreis- und Finanzkrise veröffentlicht.

Russland kommt besser als alle anderen mit der Weltfinanzkrise zurecht.

Diese unsinnige Aussage machte kürzlich ein regierungstreues Massenblatt namens "Komsomolskaja prawda". Natürlich gelangen nur wenig brisante Informationen über Entlassungen, Arbeitslosigkeit und Senkung der Löhne an die Öffentlichkeit. Und wenn doch, wird auch sofort ein Sündenbock gesucht und gefunden - zumeist irgendwelche Journalisten, die mit den Fantastereien aufgehört und sich ansatzweise realistisch und sachlich über die sich anstehende Wirtschaftskrise geäußert haben. Davon, dass der Autokonzern Awtotor eine neue Montagelinie für den angeschlagenen und fast insolventen Autoriesen General Motors (GM) in Betrieb nimmt, erfährt die Öffentlichkeit nichts. Alle negativen Schlagzeilen sollen möglichst vermieden werden, denn Putin strebt wohl eine erneute Präsidentschaft in Russland an. Da wirken solche Berichte und Fakten nachteilig.

Putins Getreue kontrollieren die Zentrale Wahlkommission, das Fernsehen, das Parlament, das Militär, die Polizei und den Geheimdienst.

Damit ist schon fast alles gesagt: Putin schaltet all seine Gegenspieler (politisch) aus und besetzt die wichtigen Positionen in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft mit seinen "Lakaien" (Getreuen). Der Umbau der Verfassung soll nur dem eigenen Vorteil während der späteren Präsidentschaft dienen. Der jetzige Präsident, Medwedew, fungiert eher als eine meinungslose Marionette als eine autonome Führungsperson. Warum sollte er auch auf eine Fernseh-Direktsendung, bei der die Bevölkerung wichtige Fragen an den Präsidenten stellt, freiwillig verzichten. Stattdessen geht nun Putin, der Premierminister, dieser Aufgabe nach.

Nur eine Rezession in Russland, wie 1991 und 1998, als der Staat kurz vor dem Bankrott stand, könnte Putins erneute Kandidatur vereiteln. Man muss aber beachten: dank der enormen Ölgeschäfte in den letzten Jahren hat sich Russland einen gewaltigen finanziellen Puffer aufgebaut, der nicht so schnell ausgeschöpft sein dürfte. Man wird sehen....

Quelle/Infos: aus Spiegel Nr. 48

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